Anträge 2018

August 2018 Baugebiet Südlich der Rosenstraße Teilplan II - Meinung des Bürgermeisters nicht im Überschwemmungsgebiet (Am 31.10.18 im Gemeinderat von der Tagesordnung abgesetzt - Antrag wurde von Rolf Berger zurückgesetzt)
Oktober 2018 Ausrichtung einer Anhörung durch die Gemeinde Haßloch anlässlich des geplanten Logistikzentrums im Industriegebiet Süd (Antrag wurde abgelehnt)

Januar 2019 Vorläufiger Stopp Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 98 "Äußerer Herrenweg" (13.03.19 im Gemeinderat behandelt)
November 2019 Rücknahme des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauvorhaben Schlitchen (11.12.19 im Gemeinderat behandelt - nicht zur Beratung angenommen. Antrag wurde durch Beschluss zurückgewiesen.)

September 2020 Antrag der HLL-Fraktion vom 21.09.2020 Sanierung der Altbelagerung (ALG) (am 03.12.2020 im FWU behandelt; wurde abgelehnt)
September 2020 WAB-Ausbau des Streckenabschnitts Viroflayer Straße bis Tubengasse zwischen Langgasse und Am Schachtelgraben (erledigt durch Vorlage 2020/0423 im BVE am 09.12.20 und 2020/0423/1 im GR am 16.12.20; abgelehnt durch Beschluss des Web Programms 2021 bis 2025)
Oktober 2020 Zeitrahmen zur Erschließung von Neubaugebieten (offen)

März 2021 Sachstandsmeldung der Verwaltung bezüglich des neuen Bebauungsplans "Am Obermühlpfad" (am 24.03. im GR; Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen)
März 2021 Antrag zum Bau einer KiTa am Standort Rädernbahn (am 15.04. im BVE und am 28.04.21 im GR; Da kurz- bzw. mittelfristig keine anderen kommunalen Grundstücke für die Errichtung von Kindertagesstätten zur Verfügung stehen, wurde mehrheitlich beschlossen, den Antrag nicht weiterzuverfolgen)