HLL mit den Bürgern für die Bürger

Herzlich Willkommen auf der Internetseite der HaßLocherListe

Wir, die HLL - HaßLocherListe e.V., sind keine Partei, sondern eine Wählervereinigung und nur dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger von Haßloch verpflichtet.

 

Zweck ist es, ausschließlich kommunalpolitisch und gemeindedienlich tätig zu werden sowie bei der politischen Willensbildung durch Teilnahme mit eigenen Wahlvorschlägen an Wahlen auf Kommunalebene mitzuwirken.

 

Wir sind 1993 aus der Bürgerinitiative (Wählergruppe Schüle) entstanden und haben mit Erfolg die Müllverbrennungsanlage verhindert; engagierte Bürger, die sich zur Kandidatur bei der Kommunalwahl zusammen schlossen. Wir fokussieren unseren Einsatz auf Haßoch - unsere politische Energie bleibt im Dorf und nützt den Haßlocher Bürgern.

Dafür steht die HLL!

 

Ihr Gerd Amrhein (Vorstand)

Ralf Berger (Fraktionsvorsitzender) und Christina von Lohr (stellv. Fraktionsvorsitzende)


Stellungnahme HLL zur erneuten Bürgerbfragung 2020: Abriss Badepark und Neubau

 

Der Bürger wurde in den letzen 4 Jahren bei den Planungen nie mitgenommen. 2016 wurden die Bürger befragt. 9540 der 18805 zur Abstimmung berechtigten Personen beteiligten sich 2016 an der Umfrage. 1129 Stimmzettel wurden aus formellen Gründen nicht berücksichtigt. 2983 (35,47%) stimmten für Attraktivierung, 2014 (23,94%) für Sanierung, 1800 (21,40%) für ein reines Freibad. Für die ersatzlose Schließung waren 394 (4,15%) und für ein Plopsa-Bad 1231 (14,64%)

 

Wir, die HaßLocherListe waren im Januar 2019 für eine erneute Bürgerbefragung, da damals schon die geschätzten Kosten für den Neubau bei 15,2 Mio € (Netto) lagen. Und obwohl sich der Aufsichtsrat der Gemeindewerke gegen die Fortführung der Planung aussprach, gab der Gemeinderat dann zusätzlich zu den bis dahin gezahlten ca. 450.000€ nochmal etwa 500.000 € für das Ingenieurbüro aus. Im Januar 2020 wurde dem Gemeinderat eine Investitionssumme von 16,7 Mio € (Netto) diesmal kalkulierte Baukosten, präsentiert.

Ein Restrisiko von 10% besteht nach wie vor. Auch wurden die Kosten für eine Ausschreibung noch nicht genannt. Aussagekräftige Angebote liegen daher bis heute nicht vor.

 

In den letzten Wochen ist Einiges passiert. 

Wir sind alle durch die Coronakrise verunsichert. Niemand kann mit Sicherheit sagen, was die Zukunft für Haßloch, für Deutschland und die Welt bringen wird. Wir wissen, dass Klein- und Mittelstandsunternehmen um ihre Existenz kämpfen und bangen, Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen wegbrechen und Stundungsanträge bei der Gemeindeverwaltung und den Gemeindewerken eingehen.

 

Wir, als gewählte BürgervertreterInnen, müssen nun Farbe bekennen und können ein Investment von ca. 20 Millionen Euro (oder mehr, siehe Thermenbau in Bad Dürkheim) für einen Abriss des Badeparks und Neubau nicht verantworten. 

Keiner kann sagen, was die Zukunft bringt. Aber wir können sagen, dass dieses Investment zum größten Teil von den Vergnügungs, - Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen der Kommune Haßloch bezahlt wird. Eine verbindliche Zusage einer Förderung liegt der Verwaltung derzeit nicht vor. 

Der Betrieb eines Schwimmbades ist eine freiwillige Leistung der Kommune. Der Defizitausgleich belastet den Gemeindehaushalt auf Jahrzehnte. Kürzungen bei den Vereinszuschüssen und den Einrichtungen der Gemeinde (Bücherei, Jugendzentrum, Musikschule usw.) können die Folge sein.

Die Leistungsfähigkeit unserer Kommune muss langfristig erhalten und gesichert bleiben. Gemeinsam sollten wir auf diesen Abriss und Neubau verzichten und die seit Jahren dringend notwendigen Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen beschließen und umsetzen. Die Reparatur- und Sanierungsarbeiten wurden 2017 von einem namhaften Architekturbüro aufgelistet und geschätzt. Die Schätzung lag unter 5 Mio €! Die Öffentlichkeit hat nie davon erfahren. Seit 2017 haben die Gemeindewerke keine grundlegenden Investitionen mehr in den Badepark getätigt.

Der Badepark ist geschlossen, es gibt keinen Badebetrieb. Das ist der optimale Zeitpunkt unser Familien- und Freizeitbad auf Vordermann zu bringen - einen Badepark, der über die Grenzen von Haßloch hinaus geschätzt wird. 2015 besuchten ihn mehr als 160.000 Menschen. Nur 19% dieser Besuche kamen aus Haßloch.

Viele Menschen werden dieses und vielleicht auch nächstes Jahr nicht in Urlaub fahren können. Der sanierte Badepark könnte ein kleiner Lichtblick sein und auch Kindern, Erwachsenen und Familien Abwechslung, Entspannung und Freude bieten.


Aktuelle Anträge, Erfolge und Veranstaltungen


Wo war die versprochene Bürgerbeteiligung. Am Bürger vorbei entschieden!

Wir stehen für den Erhalt des Schiltchens als grüne Oase und Begegnungsstätte für Jung und Alt. Dabei muss auch die Parksituation neu überdacht und langfristig geregelt werden!

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Der Verein "Schiltchen-Haßloch" gründetet sich im Mai 2019, und setzt sich für die Wiederherstellung und Erhaltung des historischen "Schiltchen" in der Schmähgasse ein, zur Erinnerung für nachfolgende Generationen.

Der Verein bitte um Ihre Unterschrift, um dieses Stück Geschichte für unsere nachfolgenden Generationen zu erhalten.

 

Hier geht es zur Onlinepetition

 


Liebe Haßlocher, bitte nutzt die neuen bürgerfreundlichen Öffnungszeiten und fahrt schon donnerstags zum Wertstoffhof - dann steht ihr samstags auch nicht mehr in der Schlange :)




Unser Statement

Direkte Demokratie hilft Politikverdrossenheit abzubauen. Die Große Koalition hat sich bewährt, es geht uns soweit gut. Doch wenn alles einfach so weitergeht, wird ein Generationswechsel vertagt und ein Erneuerungsprozess aufgeschoben. Aus den bisher formulierten Zielen geht hervor, dass es den Parteien an Mut fehlt. Sie denken nicht zukunftsorientiert. Das zeigt sich nicht zuletzt an den bescheidenen klimapolitischen Zielen.

Wenn CDU und SPD es nicht können, dann sollten wenigstens wir uns trauen, für eine dynamischere Demokratie einzustehen und beispielsweise offen die Vorteile einer Minderheitsregierung diskutieren.


„Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.“

Jacques Chirac